Lisbon Meeting 10-12 November 2006, Contribution of German
CP- DKP [Ge.]
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From: Portuguese Communist Party, Monday, November 13, 2006
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Statement Heinz Stehr, Vorsitzender der DKP

Sexta, 10 Novembro 2006

Thema: Gefahren und positive M�glichkeiten, die sich aus
der internationalen Situation ergeben

Die imperialistische Strategie und die Energiefrage, der
Volkskampf und die Erfahrungen Lateinamerikas, die Sicht
auf den Sozialismus.

Liebe Genossinnen und Genossen,

zum genannten Thema dieser Konferenz einige Aspekte der
DKP.

In der Bundesrepublik Deutschland wird jetzt ein Wei�buch
der Bundesregierung vorgestellt, in dem begr�ndet wird,
warum auch mit milit�rischen Mitteln Sicherung von
Rohstoffen in allen Teilen dieser Welt abgesichert werden
muss. Dar�ber hinaus wird die Partnerschaft mit den USA im
so genannten Kampf gegen den Terrorismus erneut begr�ndet.
Der geplante Einsatz der Bundeswehr bei innenpolitischen
Auseinandersetzungen wird gefordert. Das ist alles ist
Verfassungsbruch in Deutschland. Nach dem Grundgesetz darf
die Bundeswehr nicht im Ausland eingesetzt werden. Sie
dient ausschlie�lich der Verteidigung und darf keinesfalls
im Inneren aktiv werden. Verfassungsfragen sind
Machtfragen, das zeigt sich t�glich in unserer
Wirklichkeit.

F�r mehr als 100 Milliarden Euro wurde und wird die
Bundeswehr zu einer internationalen Eingreifarmee
umgewandelt. Der Einsatz der Armee vor der libanesischen
K�ste ist ein weiterer Schritt zu direkten Beteiligungen an
Kampfhandlungen. Auch so soll die Geschichte des Faschismus
entsorgt werden. F�r zwei verheerende Weltkriege tr�gt das
deutsche Kapital die Verantwortung. Jetzt sind sie wieder
bereit, auch beim dritten Weltkrieg gegen den Terrorismus
als gleichberechtigter Partner der USA und anderer
mitzumachen.

Die Gro�e Koalition zwischen CDU/CSU/SPD will, dass die
Europ�ische Union und unser Land imperialistischer Partner
der USA bleibt. Kanzlerin Merkel hat angek�ndigt, dass die
deutsche Pr�sidentschaft in der EU demn�chst die
reaktion�re Verfassung neu zur Beschlussfassung vorlegen
will. Am Inhalt soll nichts ge�ndert werden. Lediglich
kosmetische Ver�nderungen sind vorgesehen.

Und Merkel k�ndigte an, dass sie jetzt f�r die Schaffung
einer Freihandelszone EU-USA eintritt. Schwerpunkt dieser
Bundesregierung bleibt der reaktion�re Umbau aller sozialen
und demokratischen Verh�ltnisse zugunsten der Interessen
vor allem des transnationalen Kapitals.

Folgen davon sind, dass bereits jetzt elf Millionen
Einwohner unseres Landes von Armut betroffen sind. 2,5
Millionen Kinder wachsen unter Armutsbedingungen auf. 0,4
Prozent der Bev�lkerung besitzen mehr als 60 Prozent des
gesamten Geldverm�gens, w�hrend �ber 60 Prozent nichts
besitzen. Die Kluft zwischen arm und reich wird st�ndig
gr��er.

Die im Deutschen Gewerkschaftsbund zusammen geschlossen
Gewerkschaften organisierten dagegen am 21. Oktober 2006
225.000 B�rgerinnen und B�rger, die ihren Protest auf die
Stra�en trugen. Der Widerstand ist allerdings zu schwach.
um die politische Entwicklung zu stoppen.

Die Hauptaufgabe dieser Zeit ist die Ver�nderung des
Kr�fteverh�ltnisses zugunsten der Arbeiterklasse und
Verb�ndeter. Dazu ist harter Klassenkampf notwendig. Es
wird nicht ohne umfassende Streik- und Kampfma�ma�nahmen
gehen, wenn diese verh�ngnisvolle Entwicklung gestoppt
werden soll und ein Politikwechsel durchgesetzt werden
kann.

Es ist die Auffassung der DKP, dass dazu vor allem die
Arbeiterklasse in den gro�en Betrieben mobilisiert werden
muss. Es ist ein B�ndnis zwischen Gewerkschaften, sozialen
Bewegungen, wie zum Beispiel der Friedens-, der Umwelt, der
globalisierungskritischen und anderen fortschrittlichen
Bewegungen geben muss.

Ein Politikwechsel ist nicht durch parlamentarische
Entscheidungen m�glich, sondern vor allem durch
au�erparlamentarischen Druck. Wenn dieser gro� genug ist,
werden auch im Parlament neue M�glichkeiten zur
Durchsetzung einer ver�nderten Politik entstehen. Nicht
zuletzt der Kampf in Frankreich gegen die Aufhebung des
K�ndigungsschutzes f�r Jugendliche ist hierf�r ein
Beispiel.

Noch ist dies vorwiegend ein Abwehrkampf, aber in diesen
Kampf m�ssen Alternativen eingebracht werden, zum Beispiel
die weitere Verk�rzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn- und
Personalausgleich, h�here L�hne und Geh�lter, Sicherung der
sozialen Systeme, Ver�nderung der Steuergesetzgebung
zugunsten der Besch�ftigten, Erwerbslosen und prek�r
Besch�ftigten, gesetzliche Verbote zur Verlagerung von
Arbeitspl�tzen und Standorten, besonders f�r die
Gro�industrie. Diese Forderungen werden nur
durchsetzungsf�hig sein, wenn die herrschende Macht des
Kapital zur�ckgedr�ngt wird und antimonopolitische Reformen
tats�chlich durchsetzungsf�hig werden.

F�r die DKP besteht entsprechend ihres neuen Programms die
Aufgabe auch darin, in diesen Bewegungen pr�sent zu sein,
politische Inhalte hinein zu tragen und
gesellschaftspolitische Vorstellungen zur �berwindung des
Systems Kapitalismus mit einzubringen.

Eine Welt ohne Krieg ist nur im Sozialismus m�glich! Eine
Welt ohne Ausbeutung, Unterdr�ckung, Entw�rdigung und
Erniedrigung kann nur eine sozialistische sein! Maximale
Freiheits- und Demokratierechte, Selbstbestimmung der
V�lker und Menschen sind nur in einer sozialistischen
Zukunft wirklich denkbar!

Wir ziehen viel Kraft aus den Entwicklungen in
Mittelamerika und Lateinamerika. Kuba, Venezuela, Bolivien
und andere helfen uns. Sie l�sen allerdings nicht unser
Problem in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa,
Sozialismuspropaganda in einer Art und Weise zu entwickeln,
die mobilisierungsf�hig ist und in einem langen Prozess
auch Mehrheiten bringt.

Zun�chst haben wir es in Deutschland mit einer anhaltenden
sozialismusfeindlichen, antikommunistischen
Grundeinstellung zu tun. Dies resultiert auch aus der
Niederlage des Sozialismus auf deutschem Boden in der DDR.

Die DKP weicht dennoch nicht vor der Aufgabe zur�ck, diese
harte Nuss zu knacken. Rosa Luxemburg formulierte:
"Sozialismus oder Barbarei!" Das ist aktuell f�r uns.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Band

Im neuen Programm, beschlossen im Februar 2006, hei�t es:
"Unter den Bedingungen der imperialistischen Globalisierung
und der weiteren Auspr�gung der Europ�ischen Union nimmt
die Internationalisierung des Klassenkampfes zu. Damit wird
nachdr�cklich die Notwendigkeit einer internationalen
Antwort der kommunistischen Parteien und Organisationen und
der Verst�ndigung der weltweiten antikapitalistischen
Bewegung auf die Tagesordnung gesetzt.
Der umfassende Angriff auf die Errungenschaften der
Arbeiterklasse erfordert das gemeinsame Handeln der
internationalen Arbeiterbewegung und anderer
fortschrittlicher Kr�fte. Das Wissen, dass die
sozialistische Zukunftsperspektive nur gemeinsam erk�mpft
werden kann, unterstreicht die Notwendigkeit, die
internationale Kooperation der antikapitalistischen Kr�fte
zu intensivieren.
Die DKP l�sst sich von der Erfahrung leiten, dass die
St�rkung der internationalen revolution�ren Bewegung
zugleich die St�rkung der revolution�ren Bewegung in den
einzelnen L�ndern einschlie�t. Die DKP verbindet das
konsequente Eintreten f�r die Sache der Werkt�tigen im
eigenen Land mit der solidarischen Unterst�tzung des
Kampfes der fortschrittlichen Kr�fte in der ganzen Welt.
Dabei geht die DKP von dem Grundsatz aus, dass jede
kommunistische Partei ihre Politik selbstst�ndig
erarbeitet. Sie tr�gt hierf�r die Verantwortung vor der
eigenen Arbeiterklasse und Gesellschaft und zugleich vor
den Werkt�tigen aller L�nder.
Die DKP ist den L�ndern, die an einem Weg sozialistischer
Orientierung festhalten, ihn heute w�hlen oder morgen
beschreiten werden, solidarisch verbunden. Zugleich st�tzt
sie solidarisch die fortschrittliche Entwicklung und die
antiimperialistischen Bewegungen in anderen L�ndern. Sie
wird insbesondere ihre praktische Solidarit�t mit dem
sozialistischen Kuba fortsetzen und verst�rken."

Wir m�chten auf der Grundlage dieses politischen
Selbstverst�ndnisses den Vorschlag machen, zum n�chsten
Treffen dieser Art �ber die Frage zu diskutieren, ob die
hier versammelten Parteien inhaltliche Forderungen
miteinander beschlie�en k�nnen und Aktionsh�hepunkte
terminlich festlegen sollten:

- Dies k�nnten weltweite Aktionstage gegen imperialistische
Kriegspolitik und/oder

-konkrete Verabredungen zu einer Solidarit�tswoche mit dem
sozialistischen Kuba sein.

Au�erdem m�chten wir anregen, eine wissenschaftliche
Konferenz zum Thema "Alternativen zum Kapitalismus F�r
eine sozialistische Zukunft!" durchzuf�hren.

Zum Abschluss m�chten wir uns bei der PCP f�r die
Organisierung und Durchf�hrung dieser Konferenz bedanken!

Lisbon Meeting 10-12 November 2006, Contribution of German
CP DKP [Pt.]
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Interven��o do Partido Comunista Alem�o DKP

Sexta, 10 Novembro 2006

Interven��o de Heinz Stehr, Presidente do DKP

Perigos e potencialidades da situa��o internacional. A
estrat�gia do imperialismo e a quest�o energ�tica, a luta
dos povos e a experi�ncia da Am�rica Latina, a perspectiva
do socialismo.

Caros camaradas,

Sobre o tema desta Confer�ncia, eis alguns aspectos pontos
de vista do DKP.

Na Alemanha Federal est� a ser apresentado, neste momento,
um livro branco do Governo, no qual se justifica porque �
que no mundo inteiro � necess�rio garantir o controlo de
mat�rias primas com meios militares. Al�m disso,
justifca-se mais uma vez, a parceria com os Estados Unidos
na chamada "guerra ao terrorismo". Na confronta��o pol�tica
interna exige-se a interven��o da Bundeswehr. Na Alemanha,
tudo isto � contr�rio � Constitui��o. Segundo a
Constitui��o alem�, a Bundeswehr n�o deve intervir no
estrangeiro. Tem �nicamente tarefas de defesa, e tamb�m,
nunca deve intervir na pol�tica interna do pa�s. A nossa
realidade di�ria prova que o respeito pela Constitui��o
depende de quem detem o Poder.

Por cem mil milh�es de euros, a Bundeswehr est� a ser
transformada numa for�a de agress�o internacional. A
interven��o da marinha de guerra alem� na costa libanesa �
mais um passo para a participa��o directa em ac��es de
combate. E deve contribuir simultaneamente para apagar a
hist�ria do fascismo. O capital alem�o � respons�vel por
duas terr�veis guerras mundiais. Agora est� novamente
preparado para participar ao lado dos EUA na terceira
guerra mundial "contra o terrorismo".

A grande coliga��o composta pela CDU/CSU/SPD quer que a
Uni�o Europeia e o nosso pa�s continuem a ser parceiros
imperialistas dos EUA. A chanceler Merkel anunciou que
brevemente, a presid�ncia alem� da Uni�o Europeia, vai
apresentar novamente a constitui��o reaccion�ria para ser
aceite. O seu conte�do n�o deve ser alterado. Est�o
previstas apenas altera��es cosm�ticas.

Merkel anunciou que defende a cria��o de uma zona de
com�rico livre Uni�o Europeia-EUA. A principal orienta��o
deste Governo continua a ser a desmontagem reaccion�ria de
todas as conquistas sociais e democr�ticas para servir os
interesses sobretudo do grande capital transnacional.

Neste momento, na Alemanha, esta pol�tica j� provocou onze
milh�es de pobres. Dos quais, dois milh�es e meio s�o
crian�as que crescem numa situa��o de pobreza. 0,4% da
popula��o possui 60% da riqueza monet�ria do pa�s, enquanto
mais de 60% n�o possuem nada. A diferen�a entre ricos e
pobres � cada vez maior.

Correspondendo ao apelo dos sindicatos organizados na
Central Sindical Federal (DGB), 225 000 manifestantes
protestaram nas ruas, a 21 de Outubro. Mas, a resist�ncia
ainda nao � suficientemente forte para alterar a situa��o
pol�tica.

Neste momento, o principal objectivo � conseguir a
altera��o da correla��o de for�as favor�vel � classe
oper�ria e aos seus aliados. Para isso, � necess�ria a
luta. Sem greves generalizadas e ac��es duras de luta n�o
ser� poss�vel travar este desenvolvimento fat�dico e obter
uma outra pol�tica.

Na opini�o do DKP, a classe oper�ria tem de se mobilizar em
todas as grandes empresas. Tem de se constituir uma alian�a
entre sindicatos, movimentos sociais, como, por exemplo, o
movimento da paz e o movimento ecol�gico, com o movimento
antiglobaliza��o e outros movimentos progressistas.

Uma mudan�a de pol�tica n�o resultar� de decis�es
parlamentares, mas sobretudo da press�o do movimento
extra-parlamentar. Se tal press�o atingir um n�vel elevado,
ent�o surgir�o tamb�m nos parlamentos novas possibilidades
para a imposi��o de outra pol�tica, como ainda recentemente
demonstrou a luta em Fran�a contra a liquida��o da
protec��o ao despedimento dos jovens.

As lutas actuais s�o predominantemente defensivas e de
resist�ncia, mas nesta luta � necess�rio apresentarmos
alternativas, como por exemplo, a redu��o do tempo de
trabalho sem diminui��o de sal�rio e com o aumento do
n�mero de posotos de trabalho; sal�rios mais elevados;
garantia dos sistemas sociais; altera��o das leis fiscais
em favor dos trabalhadores, dos desempregados e dos
trabalhadores em situa��o prec�ria; proibi��o por lei da
deslocaliza��o de postos de trabalho e dos locais de
produ��o, em especial na grande ind�stria. Estas exig�ncias
s� ser�o concretiz�veis, se o poder dominante do capital
for reduzido de tal maneira que reformas antimonopolistas
sejam vi�veis.

A tarefa do DKP, de acordo com o seu novo programa,
consiste em estar presente nestes movimentos, apresentar
alternativas pol�ticas e defender objectivos pol�ticos e
sociais para a supera��o do sistema capitalista.
Um mundo sem guerras, s� ser� poss�vel com o socialismo! Um
mundo sem explora��o, sem opress�o, sem atentados �
dignidade humana e sem rebaixamento da condi��o humana s�
poder� ser um mundo socialista! S� num futuro socialista
podemos imaginar um m�ximo de direitos democr�ticos e de
liberdade, de autodetermina��o dos povos e das pessoas!

O desenvolvimento na Am�rica Latina refor�a-nos muito.
Cuba, Venezuela, Bol�via e outros pa�ses ajudam-nos muito a
recobrar energias. Mas n�o resolvem na Alemanha e na
Europa, o nosso problema da propaga��o do socialismo de uma
forma capaz de mobilizar, e, num longo processo, capaz de
ganhar maiorias.

Al�m disso, na Alemanha, estamos confrontados com uma
permanente atmosfera anti- socialista e anticomunista. Esta
situa��o tem a sua origem da derrota do socialismo na RDA,
em solo alem�o. Por outro lado, em sondagens de opini�o,
uma maioria da popula��o � pelo socialismo, mas acha que
neste momento n�o � poss�vel concretiz�-lo.

Mas, o DKP n�o abdica de partir esta dura noz. Rosa
Luxemburgo dizia: "Socialismo ou Barb�rie!". Para n�s esta
afirma��o � actual.

Caros camaradas,

Do nosso novo programa, aprovado em Fevereiro de 2006
consta:

"Numa situa��o marcada pela globaliza��o imperialista e
pelo aprofundamento da Uni�o Europeia internacionaliza-se
cada vez mais a luta de classes. Assim, cresce a
necessidade de colocar na ordem do dia, uma resposta
internacional dos partidos e organiza��es comunistas e de
entendimento do movimento anticapitalista.

O ataque generalizado �s conquistas da classe oper�ria
exige a ac��o conjunta do movimento oper�rio internacional
e de outras for�as progressistas. O sabermos que a
perspectiva futura do socialismo s� em conjunto poder� ser
conseguida, refor�a a necessidade de intensificar a
necessidade de coopera��o das for�as anticapitalistas.

O DKP orienta-se pela experi�ncia de que o refor�o do
movimento revolucion�rio internacional implica o refor�o do
movimento revolucion�rio em cada pa�s. O DKP, encara a
defesa consequente da causa dos trabalhadores no pr�prio
pa�s ligada ao apoio solid�rio � luta das for�as
progressistas no mundo inteiro. O DKP parte do princ�pio
fundamental de que cada partido elabora a sua pol�tica
autonomamente. Cada partido � respons�vel perante a classe
oper�ria e sociedade do seu pa�s, e, simultaneamente
perante os trabalhadores de todos os pa�ses.

O DKP sente-se ligado por la�os de solidariedade com os
pa�ses que mant�m a sua orienta��o socialista, que hoje por
ela se decidem ou amanh� para ela avan�ar�o.
Simultaneamente, apoia de uma forma solid�ria os avan�os
progressistas e o movimento antiimperialista noutros
pa�ses. O DKP continuar� a praticar e a refor�ar a
solidariedade concreta com Cuba socialista."

Com base nestes evidentes princ�pios pol�ticos, gostar�amos
de propor que no nosso pr�ximo encontro se discutisse, se
os partidos aqui reunidos deveriam avan�ar com exig�ncias
entre si acordadas e marcar datas concretas para ac��es em
sua defesa:

-Poderiam ser jornadas contra a pol�tica imperialista de
guerra,

-e/ou uma semana de solidariedade com Cuba socialista.

Al�m disso, gostar�amos de estimular a realiza��o de uma
confer�ncia cient�fica sobre o tema "Alternativas ao
capitalismo por um futuro socialista!".

Finalmente queremos expressar o nosso agradecimento ao PCP
pela organiza��o e realiza��o desta Confer�ncia!.